Härtefall-Katalog für Hartz-IV-Empfänger

Die Bundesagentur für Arbeit hat Medienberichten zufolge einen Härtefall-Katalog für Hartz-IV-Empfänger erarbeitet. Rollstuhlfahrer, chronisch Kranke und Geschiedene Paare mit Kindern sollen von der Liste, die vom Bundesarbeitsministerium noch genehmigt werden muss, vor allem profitieren.

Wie die tagesschau heute meldet, sollen Rollstuhlfahrer, die den Haushalt nicht ohne fremde Hilfe führen können, mit dem Hartz-IV-Extra eine Putz- oder Haushaltshilfe bezahlen können. Für chronisch Kranke sollen auch nicht verschreibungspflichtige, aber notwendige Arzneien absetzbar werden. Dazu zählen zum Beispiel Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis oder Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion. Die Jobcenter würden dem Bericht zufolge derzeit von Anträgen auf Zusatzleistungen überflutet. Auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen drängt auf eine schnelle Lösung, so dass eventuell noch in dieser Woche ein Katalog für Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz-IV-Leistungen stehen könnte.

stand: 16. Februar 2010