Langzeitarbeitslose, Abzocker, Querulanten. Bei Sozialrichter Dr. Marcus Howe (41) landen alle Fälle.
Dr. Marcus Howe (41) ist seit zehn Jahren Sozialrichter in Berlin. Ein Gespräch über die Hauptstadt der Hartz-IV-Kläger: 2010 wird mit 32.000 neuen Verfahren gerechnet.
B.Z.: Warum wird nirgendwo sonst so oft gegen Hartz IV geklagt wie in Berlin?
Howe: Vielleicht liegt es an der Klagefreudigkeit der Berliner. Sicher auch an der Arbeit der zwölf Jobcenter: Ein Fünftel aller Klagen betreffen deren Untätigkeit. In den letzten vier Jahren vervierfachte sich die Zahl der Klagen. Wir müssten das Gericht ein Jahr zumachen, um den Aktenberg offener Verfahren abzuarbeiten.
B.Z.: Wie wird Klage erhoben?
Howe: Manche Bürger werfen einfach einen Zettel in den Gerichts-Briefkasten: Ich glaube, die haben sich geirrt, bitte überprüfen Sie das. Kein Anwalt, keine Kosten, das Gericht muss ermitteln. Die Hälfte der Verfahren enden zumindest mit einem Teilerfolg für die Bürger, das heißt, an der Klage war was dran.
B.Z.: Um was für kleine Beträge kann es da gehen?
Howe: Bei der Warmwasserpauschale, die pro Person von der Miete abgezogen wird, blieb in letzter Instanz vor dem Bundessozialgericht 1,96 Euro im Monat übrig, die das Amt zu viel einbehalten hatte.
B.Z.: Es heißt, manche Hartz-IV-Kläger hätten aus dem Blick verloren, dass die einfachste Lösung ihrer Probleme die Rückkehr in die Arbeitswelt wäre.
Howe: Für schlecht ausgebildete Hilfsarbeiter ist das natürlich sehr schwer, so viel zu erarbeiten, wie sie zum Existenzminimum mit drei Kindern vom Amt bekommen. Berlin ist ja auch die Hauptstadt der Aufstocker, die arbeiten, aber nicht genug verdienen. Sobald man Kinder hat, ist man schnell dabei, zusätzlich auf Hartz IV angewiesen zu sein.
B.Z.: Wie lebt es sich mit Hartz IV?
Howe: Hart. Aber mit Disziplin kommt man über die Runden.
B.Z.: Wen trifft das?
Howe: Vom Akademiker bis zu demjenigen, der noch nie gearbeitet hat, für manche ist es eine kurze Notlösung, andere sind seit Jahren dabei.
B.Z.: Erleben Sie, dass Hartz IV ausgenutzt wird?
Howe: Krasse Ausnahmen, aber die gibt es. Ein Spandauer hatte seine Wohnung während der Fußball-WM im Internet annonciert, während er nebenan bei seiner Freundin wohnte. Ein Tempelhofer wohnte ein Stockwerk unter seiner geschiedenen Frau, das Jobcenter vermutete, dass er eigentlich wieder bei ihr lebte. Ich ließ mir seine Einrichtung beschreiben, dann fuhren wir hin – nichts stimmte. Ein Kollege hatte den Fall, wo ein Kläger während des Bewerbungsgesprächs die Mütze aufbehielt, den Job nicht bekam. Ihm wurden die Bezüge gekürzt. Der Mann meinte, er habe die Mütze aufbehalten, weil er sich für seine Glatze schäme. Darauf mein Kollege: Dann schauen Sie mich mal an, hier im Saal hat jeder Zweite eine Glatze – Klage abgewiesen. Betrüger und Schmarotzer gibt es überall, die allermeisten Kläger aber haben nachvollziehbare Bedenken, warum der Bescheid vom Jobcenter falsch ist.
Mi 27 Okt 2010 - 11:39